Durch Zufall in den Bundestag
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Durch Zufall in den Bundestag

05.09.2020:

Für Wissenschaftlerinnen, insbesondere Mathematikerinnen und Statistikerinnen, gehört der Zufall zu den faszinierendsten Konzepten, mit denen man sich beschäftigen kann. Faulenzer überlassen ihm wichtige Entscheidungen. Für viele Praktiker ist der Zufall jedoch ein Feind, der möglichst weitgehend eliminiert werden muss, um Unterfangen wie Brückenbau oder Medikamentengabe erfolgversprechend - und das heißt nicht zuletzt: sicher - zu erledigen.

Der Zufall hat außerdem eine Eigenschaft, die für Politik sehr interessant und leider bisher vollkommen ungenutzt ist: Er ist unerschrocken und unbestechlich. Und deshalb sollten wir in Deutschland Zufallselemente in die Auswahl unseres politischen Personals einführen. Beginnen wir mit dem Bundestag:

Oft wird beklagt, das bundesdeutsche Parlament repräsentiere nicht die Bevölkerung. Frauen seien unterrepräsentiert und bestimmte Berufsgruppen wie Anwälte und Beamte deutlich überrepräsentiert. Außerdem sind die alt-etablierten politischen Parteien Zugangswächter. Wer sich in ihren internen Auswahlverfahren nicht durchsetzen kann, hat wenig Chancen, sich überhaupt zur Bundestagswahl als Kanditatin aufstellen zu lassen. Wer einen Sitz im Parlement ergattert hat, ist laut Grundgesetz an keine Anweisungen gebunden und nur seinem Gewissen verpflichtet. In der Realität ist die Abgeordnete aber auch erheblichem Konformitätsdruck ihrer Fraktion ausgesetzt.

Viele der genannten Punkte sind nicht per se schlecht, sondern sorgen im Gegenteil auch für viel Ruhe und Verlässlichkeit in der parlamentarischen Arbeit. Aber den Preis dafür zahlt der Bundestag und mit ihm ganz Deutschland in Kreativität und Meinungsvielfalt.

Eine "Fraktion der Zufälligen" würde wahrscheinlich für mehr neue Ideen und ehrlichere Debatten sorgen. Diese Fraktion käme so zustande, dass bei jeder Bundestagswahl ein fester Teil der zu vergebenden Sitze - sagen wir: zehn Prozent - schlicht ausgelost würde. Jede Deutsche, die das passive Wahlrecht besitzt, könnte ihren Namen in die Verlosung geben. Die je nach aktueller Größe des Bundestages circa 60 bis 70 Personen, die per Los in den Bundestag einzögen, wären für eine Legislaturperiode vollwertige Abgeordnete mit allen Rechten und Pflichten.

Manche mögen angesichts dieses Vorschlages befürchten, dass ungeeignete, unqualifizierte, unerfahrene Personen in unsere Volksvertretung einzögen und die Qualität der politischen Entscheidungen sinke. Zu dieser Befürchtung besteht aber wenig Grund; denn unsere jetzigen Abgeordneten werden auch nicht durch wissenschaftliche Methoden auf Eignung geprüft. Die Auswahl findet hauptsächlich innerhalb der Parteien statt. Dort wird zwar engagiert darüber diskutiert, wer am besten für eine aussichtsreiche Direktkandidatur oder einen Platz weit oben auf der Wahlliste geeignet ist. Aber die Fähigkeit, Parteifreunde zu überzeugen und sich in den internen Parteiwahlen gut darzustellen und durchzusetzen, ist etwas völlig anderes als die Fähigkeit, gute Parlamentsarbeit zu leisten. Und wer sagt überhaupt, was gute Parlamentsarbeit ist?

Hierfür gibt es keinerlei objektive Maßstäbe, die in Deutschland allgemein akzeptiert oder gar gesetzlich festgeschrieben wären. Sind unsere bisherigen Bundestagsabgeordneten also besser als zufällig ausgeloste Bürger? Wir wissen es nicht. Deshalb sollte Deutschland das Experiment wagen, ein Zehntel der Sitze im Bundestag schon bei der nächsten Wahl unter allen Interessierten auszulosen.

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