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Deutschlands Adler-Strategie

Stand: 11. Juli 2021

In der Adler-Strategie geht es um Freiheit. Sie ist in Deutschland schon jetzt ein zentraler Wert von Staat und Gesellschaft. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in der Fassung vom 29.09.2020 kommt das Wort "Freiheit" 36 Male vor. So werden beispielsweise die Freiheit der Person (Artikel 2), die Freiheit des Glaubens (Artikel 4), die Pressefreiheit und die Freiheit der Lehre (Artikel 5), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8) sowie die Berufsfreiheit (Artikel 12) garantiert.

Im Grundgesetz wird aber auch klargestellt, dass in die den Bürgerinnen garantierte Freiheiten durch Gesetze oder aufgrund von Gesetzen eingegriffen werden kann. Diese Eingriffsmöglichkeit des Staates geht so weit, dass Menschen für viele Jahre in Gefängnissen eingesperrt werden können.

Die Adler-Strategie hat zum Ziel, die individuelle Freiheit in Deutschland zu erhöhen, indem Gefängnisse in ihrer jetzigen Form abgeschafft werden.

Dieses Ziel widerspricht nahezu allem, was Bürgerinnen moderner Staaten über Politik und Gesellschaft zu wissen glauben. Gefängnisse sind ein Urphänomen sesshafter Gesellschaften, das es schon in der Antike gab. Kinder erfahren durch Monopoly oder Donald-Duck-Comics davon. Dabei ist die Art, wie Kindern von Gefängnissen erzählt wird, natürlich stark verharmlosend. Von 23-stündiger Einzelhaft auf wenigen Quadratmetern wird Kindern genau so wenig erzählt wie von gewalttätigen Hierarchien zwischen Häftlingen oder von der Gefahr, aufgrund von Ermittlungsfehlern oder Justizirrtümern unschuldig im Gefängnis zu landen.

Gefängnisse sind deshalb teilweise sehr unangenehme Orte, weil sie ausdrücklich als Strafe konzipiert sind. Das Ziel von Gefängnishaft ist es nicht, die Gesellschaft vor einem gefährlichen Individuum zu schützen, sondern Verbrechen zu bestrafen. Die Strafe hat dabei mehrere Funktionen: Erstens soll die Aussicht auf Strafe Menschen davon abschrecken, Verbrechen zu begehen. Zweitens soll sie eine Lektion sein, durch die Menschen sich bessern. Und drittens ist sie staatlich institutionalisierte Rache.

Die einzige Funktion, die die Gefängnisstrafe zuverlässig erfüllt, ist die der Rache. Wenn Opfer eines Verbrechens Genugtuung dadurch wünschen, dass dem Täter auch etwas Unangenehmes passiert, erfahren sie diese Genugtuung, wenn ihm auf Jahre seine Freiheit entzogen wird.

Abschreckung oder bessernd wirken Strafen - welcher Art auch immer - dagegen nicht. Gefängnisse tun aber etwas anderes sehr zuverlässig: Kosten verursachen. Einen Menschen in einem Hochsicherheitsgebäude einzusperren, rund um die Uhr zu bewachen und zu versorgen, kostet immens viel Geld: Verschiedenen Berichten zufolge kostet ein Häftling zwischen 100 und 150 Euro am Tag. Deutschlandweit summiert sich das auf dreistellige Millionenbeträge pro Jahr. Während ein Häftling, zur Untätigkeit verdammt, herumsitzt und kostet, knüpft er kriminelle Kontakte, erlernt kriminelle Strategien und entwickelt Wut auf die Gesellschaft, die ihm seine Freiheit geraubt hat.

Das Gefängnis als Strafe wird Zuge von Deutschlands Verwandlung in die Bundesrepublik Nerdland deshalb abgeschafft. Einzig verbleiben werden Anstalten zur Sicherungsverwahrung von Personen, die nach der Einschätzung eines hochqualifizierten Gremiums von Fachleuten eine deutlich überdurchschnittliche Gefahr darstellen. Alle anderen - insbesondere Täter relativ harmloser Vergehen wie Schwarzfahrerinnen, Betrügerinnen, Ladendiebe, Verkehrsstraftäter und Drogendealer - werden nicht bestraft, sondern in die Verantwortung genommen, den entstandenen Schaden möglichst wieder zu begleichen. Sie werden zu sozialer Arbeit verpflichtet oder ihr Einkommen, ihr Vermögen oder Gegenstände wie Autos werden konfisziert. Durch elektronische Fußfesseln mit GPS können Gewalttäter oder Stalker dazu gebracht werden, sich von bestimmten Orten fernzuhalten oder ihre Bewegung auf bestimmte Routen wie beispielsweise zwischen Wohnung, Arbeitsplatz und Einkaufszentrum zu beschränken.




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